In diesen Tagen erschien im Standard eine Analyse zur Kulturpolitik der amtierenden Bundesregierung von Olga Kronsteiner “Wohin die Kulturnation steuert” ( https://www.derstandard.at/…/was-hat-die-schwarz-gruene… ). Als Ergänzung dazu fand sich auf derselben Seite eine Einschätzung der Kulturpolitik der FPÖ.

Symbolträchtiger hätte der Standard den Zustand der österreichischen Kulturpolitik nicht auf den Punkt bringen können:

Auf der einen Seite eine grüne Kunststaatssekretärin mit sozialdemokratischem Hintergrund, die in einer Regierung mit stark konservativ-rechtspopulistischer Schlagsseite tätig ist. Und auf der anderen Seite, eine mit allen Mitteln an die Macht strebende Partei, die um die Bedeutung von kultureller Hegemonie weiss und bereit ist, dafür auch den Kulturbetrieb für ihre Zwecke zu nutzen.

Und so ist es Andrea Mayer unzweifelhaft gelungen, einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Produktionsbedingungen durchzusetzen. Eine strategische Neuausrichtung des Kulturbetriebs, der sich als relevanter gesellschaftspolitischer Faktor in einer umfassenden Transformationsphase begreift hingegen ist sie schuldig geblieben. Jeder Versuch, ihn an ein (gesellschafts-) politisches Projekt anzubinden musste schon auf Grund der Inexistenz eines solchen bei den Regierenden scheitern.

Das Vakuum für eine weitere Indienstnahme von “Kultur” zum Zweck der Machtergreifung des Rechtextremismus könnte nicht größer sein.