Wimmer’s Kommentar
Michael Wimmer bezieht in seinen Kommentaren regelmäßig Stelllung zu den neuesten Entwicklungen in Kultur, Bildung und Politik.
Ergänzt werden diese durch eigene Begegnungen und Erlebnisse im Rahmen seiner Tätigkeit als Dozent, Autor und Berater.
24/01/2020
#Politik #Parteien #ÖVP
Minister gegen Ministerbüro – Das ist Brutalität.
Das neue Buch von Susanne Wiesinger heißt bekanntlich “Machtkampf im Ministerium”
Da wundert mich, dass in der öffentlichen Diskussion ein Punkt weitgehend unbelichtet bleibt. Dieser besteht in der von Wiesinger konstatierten “Arbeitsaufteilung” zwischen Minister und seinem politischen Büro. Sie macht deutlich, dass der Minister als Marionette eines umfassenden türkisen Machtdurchsetzungsanspruchs nur mehr wenig zu sagen hat und die eigentlichen Entscheidungen von, vom BKA gesteuerten Politrucks getroffen werden, die mittlerweile auch den Minoritenplatz geentert haben (der neuen grünen Bildungssprecherin Sibylle Hamann würde ich dringend raten, da einmal genauer hin zun schauen).
Eine besondere Rolle kam in dem Spiel offensichtlich Heidi Glück zu
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. Als versierte Verbinderin zur alten Schüssel-ÖVP ist die Idee, Wiesinger in einer Ombudsstelle gegen ihre eigenen Leute in Stellung zu bringen, offenbar auf ihrem Mist gewachsen. Leider hat sich Wiesinger als ein “unguidable missile” erwiesen. Aber immerhin kann sich Glück und mit ihr das politische Büro des bmbwf auf die Fahnen heften, mit Hilfe von Wiesinger in einer breiten Öffentlichkeit den (politischen) Islam zum Haupthindernis von Schulentwicklung verankert zu haben.
Wen interessiert da noch, dass Wiesinger darüber hinaus an relevanten Problemen angesprochen hat?