Wimmer’s Comment
Michael Wimmer regularly comments on the latest developments in culture, education and politics in his german commentaries. These are complemented by his own encounters and experiences as a lecturer, author and consultant.
14/09/2019
#Kulturpolitik #EU
Unangenehme Wahrheiten aus Brüssel: Die EU ist für Kultur einfach nicht zuständig
“Den bisherigen Kommissar für Bildung und Kultur soll es in Zukunft nicht mehr geben. Stattdessen soll die neue Kommissarin für Innovation und Jugend, Marija Gabriel, sich unter anderem um den Schutz des kulturellen Erbes und um die Förderung der Kreativindustrie kümmern.”
Für diese Entscheidung mag es drei Günde geben:
– Die Entscheidung ist schlicht (kultur-)politischer Ignoranz geschuldet
– Oder es geht um eininstitutionell deutlich markiertes Ende der Verschleierung des Umstands , dass die Europäische Kommission für Kultur einfach nicht zuständig ist. Als potentielle Förderwerber*innen auch auf EU-Ebene haben wir uns die längste Zeit um diese Tatsache herumgedrückt. Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Kultur ist in nationaler Kompetenz, alles andere ist Illusion (dass sie damit ein Treiber für eine weitere Renationalisierung der Mitgliedsländer ist, müssen wir in erster Linie politisch bekämpfen).
– Oder aber um “kulturelle Abrüstung”
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. Damit würde die Kultur ihren Status als eigenständige Kraft weitgehend verlieren
. Als eine “Querschnittsmaterie” (da kommt der berühmte Artikel 167/Absatz 4 des EVR ins Spiel, auf den wir uns die längste Zeit gerne berufen haben) mögen ihren Akteuren in anderen Politikfeldern noch eine Rolle spielen, als eigenständiges Politikfeld hätte sie mit dieser Entscheidung – wohl nicht nur auf europäischer Ebene – abgedankt.
Deutschlandfunk: Abwertung der Kultur auf europäischer Ebene